Vielleicht hast du auch von dem Rechtsstreit zwischen Milka und Ritter Sport „Quadratisch. Praktisch. Gut“ gelesen. Genau dieser Satz ist der Streitpunkt – die quadratische Form. Marken räumen ihren Eigentümern viele Rechte ein. Welche das sind und wann lohnt sich eine Markenanmeldung und welche Fördergelder es sogar gibt, darüber berichte ich dir hier aus eigener Erfahrung. Denn auch ich habe eine eigene Marke angemeldet. An dieser Stelle möchte ich auch gleichzeitig ausdrücklich betonen, dass es sich hier keinesfalls um eine rechtliche Beratung handelt, sondern um meine ganz persönliche Erfahrung bei meiner eigenen Markenanmeldung handelt.
Vorteile einer Markenanmeldung
Kommen wir nun zurück zu dem Rechtsstreit zwischen den Schokoladen-Giganten. Milka hat seit Jahrzehnten versucht die Löschung der speziellen Form der Ritter Sport Marke durchzusetzen. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG hat sich die charakteristische Verpackung in den 90-er als Marke schützen lassen. Nun hat Ritter Sport erneut den Rechtsstreit gegen Milka gewonnen. Sie dürfen weiterhin als einziger Schokoladen-Hersteller eine Schokolade in quadratischer Form verkaufen. Und genau deshalb lohnt es sich manchmal eine Marke anzumelden. Sie kann dem Eigentümer viele Rechte einräumen.
Wie du siehst, die Vorteile einer Markeneintragung können sehr weitreichend sein. Gerne fasse ich dir hier zusammen, was Marken bringen ihren Inhabern mehrere Vorteile:
- Werbeeffekt: sie lassen dich von der Masse abheben
- Vertrauen: sie machen dein Unternehmen glaubwürdig
- Schutz: sie schützen deine Ideen
- Unternehmenswert: sie sind als Garant für Werte und steigern den Wert deines Unternehmens
- Exklusivität: sie geben dem Inhaber eine Menge Rechte.
Im Folgenden findest du Antworten auf mehreren Fragen, die ich bei meiner Markenanmeldung ebenfalls klären musste.
Wer kann eine Marke anmelden?
Im Grunde jeder also sowohl eine Privat- als auch eine juristische Person. Du kannst dich auch von einem Rechtsanwalt bei der Markenanmeldung beraten lassen und er führt diese sogar für dich aus.
Welche Markenarten gibt es?
Die häufigsten Formen, in denen Marken angemeldet werden, sind Wort- oder Bildmarken bzw. Kombinationen wie eine Wort-/Bildmarken. Mein Unternehmensname Mami Poppins ist z. B. als eine Wort-Bildmarke angemeldet.
Es gibt auch weitere Markenformen wie
- Hörmarken – akustische Töne und Tonfolgen, wie z. B. der bekannte Telekom-Klingelton oder
- Formmarken, die auch 3-dimensional sein können, wie bei dem Mercedes-Stern und
- Farbmarken, hierbei handelt es sich um die genaue Farbe bei der Marke, z. B. die Magenta-Farbei der Telekom.
Wie hoch sind die Kosten für die Markenanmeldung?
Rund 830.000 Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München eingetragen. Die Eintragung kostet nicht viel, rund 300 EUR.
Für welche Bereiche kann eine Marke angemeldet werden?
Es ist gut zu wissen, dass eine Marke sowohl für Produkte als auch für Dienstleistungen eingetragen werden kann. Sie kann auch ein Domainname beinhalten.
Kann ich auch nach der Gründung eine Marke anmelden?
Ja klar! Unabhängig davon, wie lange du am Markt bist und welches Zeichen du bereits benutzt kannst du diese Marke immer noch anmelden. Wichtig ist nur, dass du gut vorab recherchierst, ob deine Marke doch bereits existiert. Vor einer Markenanmeldung sollte daher immer eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.
Wie lange ist meine Marke geschützt?
Wer eine Marke einträgt genießt diesen Schutz für zehn Jahre ab dem Anmeldetag der Marke. Um die Schutzdauer der Marke für weitere zehn Jahre zu verlängern, muss der Eigentümer unaufgefordert eine Verlängerungsgebühr bezahlen. Die Verlängerungsgebühr für die folgende Schutzfrist ist sechs Monate vor dem Ablauf der Schutzdauer fällig.
Welche regionale Unterschiede gibt es bei der Anmeldung einer Marke?
Eine Markenanmeldung beim DPMA gilt nur für Deutschland. Solltest auch im Ausland tätig sein und dort deine Marke schützen wollen, dann solltest du diese europaweit oder sogar weltweit eintragen lassen. Die genauen Voraussetzungen und wie die Anmeldung mithilfe der DPMA erfolgen kann findest du hier.
Kann ich auch selbst eine Marke anmelden?
Du kannst auch selbst eine Markenanmeldung ohne Rechtsanwalt vornehmen. Solltest du einen Anwalt beauftragen wollen, kommen auf die oben genannten Kosten die Anwaltskosten dazu. Diese können sich je nach Region, in der du die Marke anmeldest (national, europaweit oder international) unterscheiden. Doch Achtung, solltest du ein Fehler bei der Anmeldung machen kann nachträglich nichts geändert werden. Daher könnte es empfehlenswert sein doch einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen.
Was ist bei einer Anmeldung erforderlich?
Eine Marke muss genau so angemeldet werden, wie sie geschützt werden soll. Dabei solltest du den Namen, das Logo, alles, das du anmelden möchtest ganz genau abbilden. Dabei musst du deine Marke in den vorhandenen Klassifizierungen einordnen. Alle Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen eingeteilt. Sollte dir hier ein Fehler bei der Klassifizierung unterlaufen ist nachträglich die Markendarstellung nicht mehr zu ändern! Das bedeutet langfristig auch, dass dein Schutz nur für ein bestimmter Bereich dient, aber nicht für die anderen Klassen bei DPMA.
Wusstest du, dass du Fördergelder für deine Markenanmeldung beantragen kannst?
Die Europäische Union bietet derzeit Fördergelder für die Ausgaben der Markenanmeldung an. Dafür muss ein Antrag innerhalb bestimmter Zeitfenster gestellt werden. Die Fördergelder sind besonders für kleine und mittlere Unternehmen gedacht. Alle Informationen, Voraussetzungen und die Zeitfenster sowie die Anträge findest du unter folgendem Link:
https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund#checklist
Wichtig ist nur, dass du den Antrag vor der Markenanmeldung stellst! Sobald deinem Antrag genehmigt wird, erhältst du einen einen sog. Finanzhilfebeschluss und kannst dadurch innerhalb von 30 Tagen die Markenanmeldung beantragen. Dies machst du am besten online. Die Kosten musst du erstmal selbst tragen, doch sie werden im Nachhinein von der EU zu 50% bzw. maximal 1.500€ bezuschusst.
Fazit
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass eine Markenanmeldung sicherlich dir mehrere Vorteile bringen kann. Die Möglichkeit der EU-Fördergelder macht es gerade für kleine Unternehmen noch attraktiver. Du solltest dennoch immer gut abwägen, ob es für dich einen Sinn macht oder nicht. Bei Produkten, Domainnamen oder Formen kann es schon aus meiner Sicht sinnvoll sein, eine Marke anzumelden. Das musst du natürlich individuell entscheiden. Wenn du deinen eigenen Namen als „Marke“ nutzen möchtest, dann reicht es lediglich dir die Domain zu sichern, aber das ist natürlich meine ganz persönliche Meinung. Viel Erfolg bei deinem Businessaufbau und einer eventuellen Markenanmeldung.
